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Nachrichten

11.10.2016 |

Schweinerei: Geplante Bayer-Monsanto-Fusion

Schweinischer Protest vor Bayer-Konzernzentrale Schweinischer Protest vor Bayer-Konzernzentrale

Die Bayer AG wird Monsanto künftig keineswegs von seinen zerstörerischen Geschäftspraktiken abhalten, sondern auch weiterhin auf Patente, Gentechnik und Pestizide setzen, so die Überzeugung der Bauern, die heute vor der Bayer-Zentrale in Leverkusen demonstrierten. Mit einem Hällischen Landschwein und einem Traktor wiesen sie auf die Auswirkungen der Megafusion hin: weltweites Höfesterben durch weitere Machtkonzentration. Direkt angesprochen wurde die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, die die Fusion stoppen könne und müsse.

Landwirt Rudolf Bühler, von der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch-Hall, war mit 40 Hällischen Landschweinen angereist. Die Polizei verhinderte allerdings, dass der Großteil der Schweine an der Kundgebung teilnahm. Auf eben diese Landschweine wollte Monsanto vor einigen Jahren ein Patent anmelden, was aber abgewendet werden konnte. „Saatgut ist neben Tierzucht die Grundlage für die bäuerliche Landwirtschaft“, so der Bauer, der einen Teil seiner Herde heute gegen Bayer aufstellt. „Die Fusion von Bayer und Monsanto bedroht die Existenz von Bauern auf der ganzen Welt! Wir Bauern werden nicht tatenlos zusehen, wie wir immer mehr von Chemiemultis und Saatgutkonzerne abhängig werden!“, so Bühler kämpferisch.

Dass Bayer keineswegs der feine Konzern sei, für den er sich gern ausgibt, stellte Georg Janssen von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft klar. Schon heute macht Bayer Crop Science Geschäfte auf der ganzen Welt mit gentechnisch manipuliertem Saatgut und den dazu passenden Pestiziden. Dazu besitzt der Chemieriese zahllose Patente auf Leben. „Warum sollten wir als Bäuerinnen und Bauern multinationale Konzerne über unsere Lebensgrundlagen und unsere Lebensmittelerzeugung entscheiden lassen?“, fragte Janssen mit Blick auf die drohende Monopolstellung von Bayer-Monsanto.

29.09.2016 |

EU lässt elf weitere Gentech-Maissorten zu

Mais Haufen Die Wirkung von Gentech-Mais ist sehr umstritten.(Foto:Infodienst)

Die Europäische Kommission hat kürzlich elf weitere Sorten gentechnisch veränderten Maises als Lebens- und Futtermittel zugelassen. Dabei handelt es sich um verschiedene Kombinationen der genmanipulierten Maisvarianten Bt11, MIR162, MIR604 und GA21, teilte die Kommission mit. Die Produkte der Firma Syngenta sind resistent gegen bestimmte Spritzmittel und produzieren selbst ein Gift gegen den Schädling Maiszünsler. Die Zulassung gilt für zehn Jahre. Der Anbau bleibt in Europa weiter verboten.
Die EU-Kommission hatte den Mais zugelassen, nachdem die Mitgliedsländer in den zuständigen Gremien weder dafür noch dagegen die nötige qualifizierte Mehrheit zusammen bekommen hatten. Alle Produkte, die diese Maissorten enthalten, müssen nach EU-Recht gekennzeichnet sein. Außerdem muss man den Weg des Gentech-Maises auf dem Markt nachverfolgen können, damit EU-Behörden ihn jederzeit kontrollieren können.

Auch beim umstrittenen Gentech-Mais MON 810 der Firma Monsanto stimmten die EU-Mitgliedsstaaten im Berufungsausschuss nicht mit der nötigen qualifizierten Mehrheit dagegen, die Zulassung als Lebens- und Futtermittel zu erneuern. Experten erwarten jetzt, dass die EU-Kommission daraufhin auch den MON810 demnächst wieder für Teller und Trog zulassen wird. Der Anbau bleibt auch hier verboten.

Der grüne Europaabgeordnete Martin Häusling forderte, das Zulassungsverfahren für genetisch manipulierte Pflanzen demokratischer zu gestalten. Die Mitgliedsländer müssten bereits mit einer einfachen Mehrheit berechtigt sein, der Kommission Entscheidungsvorgaben zu machen, und nicht erst mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. [vef]

24.08.2016 |

Weniger Gentechnik-Patente auf Pflanzen und Tiere

EPO EPA Patentamt Patente Das Europäische Patentamt in München (Foto: EPA)

Das Europäische Patentamt war 2015 weniger mit Patenten für gentechnisch veränderte Nutzpflanzen und -tiere beschäftigt als im Jahr zuvor. Die Zahl veröffentlichter Patente für solche gentechnisch veränderten Organismen (GVO) ist 2015 mit 167 ebenso gesunken wie die Zahl der Patentanmeldungen (254). Das geht aus dem zweiten Biopatentbericht der Bundesregierung hervor, den das Kabinett kürzlich verabschiedete. Nur sieben der Anmeldungen gingen beim deutschen Patent- und Markenamt ein.

Von den 167 erteilten GVO-Patenten betrafen 135 Pflanzen und 32 Tiere. Damit beziehen sich rund 80 Prozent aller angemeldeten und erteilten Patente für Nutzpflanzen darauf, GVO herzustellen oder zu verwenden. Bei den Tieren ist es etwa die Hälfte. Bei den Patentanmeldungen ist zu berücksichtigen, dass sie erst 18 Monate, nachdem sie beim Patentamt eingereicht wurden, veröffentlicht und damit in die Statistik aufgenommen werden können. Insgesamt wurden im Jahr 2015 laut Biopatentbericht 244 landwirtschaftlich relevante Patente erteilt. Das waren 54 mehr als im Jahr 2014.

Nach wie vor werden also auch konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere patentiert. Hier sehen die Berichtsautoren aus den federführenden Ministerien für Landwirtschaft und Justiz politischen Handlungsbedarf. Denn nach dem deutschen Patentgesetz kann es Patentschutz zwar für GVO, nicht aber für konventionelle Züchtungen geben. Die große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hatte dagegen Patente auf Pflanzen bestätigt, die durch „im Wesentlichen biologische Verfahren“ gewonnen worden sind. Im Streitfall ging es um Patente auf konventionell gezüchteten Brokkoli sowie eine Tomatensorte, die weniger schnell schrumpelt. Um den breiten Interpretationsspielraum der europäischen Biopatent-Richtlinie einzuschränken, will sich die Bundesregierung nun für eine „klärende Notiz“ zur Richtlinie stark machen. Auf dass das EPA auf konventionelle Züchtungen künftig keine Patente mehr erteilen kann. [vef]

25.07.2016 |

EU-Kommission lässt Gentechnik-Soja von Monsanto und Bayer zu

So Mehr Gentechnik-Soja für EU-Futtertröge (Foto: CC0)

Die EU-Kommission hat den Weg für noch mehr Gentechnik-Soja in Europas Futtertrögen freigemacht und drei neue Sojasorten der Konzerne Monsanto und Bayer für die Einfuhr in die Europäische Union zugelassen. Wie die Kommission am Freitag mitteilte, erhielten die Sojabohnen MON 87708 x MON 89788, MON 87705 x MON 89788 und FG 72 die Genehmigung für die Verwendung in Lebens- und Futtermitteln. Die Genehmigung erstreckt sich nicht auf den Anbau. Da sich die Mitgliedstaaten in den zuständigen Fachausschüssen zuvor wieder einmal nicht auf eine gemeinsame Position einigen konnten, gab die EU-Kommission nun grünes Licht für die Einfuhr der Gentechnik-Sorten. Die Sojabohnen können mit Glyphosat in Kombination mit Herbiziden wie Dicamba oder Isoxaflutol gespritzt werden. Monsanto bezeichnete die Einfuhrgenehmigung als einen Meilenstein. Im Februar hatte bereits der wichtigste Sojaimporteur China die drei Sorten durchgewunken. Die Organisation Testbiotech reagiert hingegen weniger erfreut auf die Nachricht und betonte, dass Bedenken zu den gesundheitlichen Risiken der mit den Sojasorten verwendeten Herbizide nicht ausgeräumt seien. Laut eines kürzlich veröffentlichten Testbiotech-Gutachten bestehe ein erhöhtes Risiko, dass Rückstände – vor allem aus der kombinierten Anwendung dieser Spritzmittel – erbgutverändernd seien und Vergiftungen der Leber sowie Tumore auslösen könnten. Es gebe derzeit weder verlässliche Grenzwerte für die Rückstände, die von diesen Herbiziden stammen, noch wurde ihre Kombinationswirkung von der EFSA untersucht, kritisiert die Organisation. Zudem erhebt Testbiotech den Vorwurf, dass die Zulassung unter massivem Druck der Konzerne erfolgte. „Diese Zulassung wirkt wie eine Generalprobe für TTIP und CETA. In Brüssel regiert die Gentechnik-Industrie offensichtlich schon jetzt mit“, sagt Christoph Then von Testbiotech. „Die EU-Kommission riskiert ihre Glaubwürdigkeit für die Interessen von Monsanto und Bayer. Angeblich wurde die Zulassung der Soja bereits vor Wochen im Rahmen der Freihandelsgespräche zugesagt.“ Derzeit sind 64 genetisch veränderte Lebens- bzw. Futtermittel in der EU zugelassen während nur die Maissorte MON810 für den Anbau genehmigt ist. (ab)

07.06.2016 |

Erneut keine Einigung bei Glyphosat-Wiederzulassung

Foto: pixabay/hpgruesen, CC0 Foto: pixabay/hpgruesen, CC0

Am Montag den 06. Juni konnte bei der Debatte um die Verlängerung der Zulassung des Herbizids Glyphosat erneut keine Einigung erreicht werden. Auch bei dieser Abstimmung wurde keine qualifizierende Mehrheit erreicht.
Laut Reuters stimmten 20 Länder für die Verlängerung, während nur Malta mit nein abstimmte. Deutschland enthielt sich mit sechs weiteren Ländern, da sich die Große Koalition in dieser Frage nicht einigen konnte. Während die SPD gegen die Verlängerung plädierte, befürworteten die Unionsparteien diese.
Nachdem schon der erste Vorschlag der EU Kommission, Glyphosat für weitere 15 Jahre zuzulassen, dieses Jahr gescheitert war, steht nun auch der Kompromiss auf der Kippe, die Zulassung um ein bis anderthalb Jahre zu verlängern. Jetzt ist es der EU Kommission möglich, die Abstimmung in einem Berufungsausschuss wiederholen zu lassen. Sollte in diesem Ausschuss, der aus Vertretern der 28 EU-Länder besteht, erneut keine ausreichende Mehrheit zustande kommen, könnte die Kommission selbst über ihren Vorschlag entscheiden.
Während Monsanto weiterhin auf die Wiederzulassung seines Unkrautvernichters für 15 Jahre plädiert, erklärt die Grünen Abgeordnete Maria Heubuch: „Glyphosat steht symbolisch für eine ganze Reihe an vermeidbaren Problemen, für die es längst Lösungen gibt: Jetzt gilt es, die Bäuerinnen und Bauern bei der Umstellung auf umweltfreundliche Anbaumethoden zu unterstützen.“

11.04.2016 |

„Giftsoja“ bald auch in der EU

Foto: Testbiotech Foto: Testbiotech

Mehrere Briefwechsel zwischen der EU-Kommission und Testbiotech ergeben nun, dass der Import von gentechnisch veränderten Soja trotz gesundheitlicher Bedenken zugelassen werden soll.
Das Gefährliche an den neuen Sojabohnen ist, dass diese mit Glyphosat in Kombination mit Herbiziden gespritzt werden. Jedoch sind gerade Rückstände dieser kombinierten Spritzmittel gesundheitsschädlicher als die einzelnen Ausgangsstoffe. So besitzen sie zum Beispiel ein erhöhtes Risiko Erbgut zu verändern und Tumore auszulösen.
In ihren Briefen gab die Kommission zuerst an, dass es Grenzwerte gäbe, nach denen die Rückstände der Spritzmittel als sicher einzustufen wären. Nun musste sie jedoch zugeben, dass diese Grenzwerte noch gar nicht existieren. Sie befinden sich zurzeit eher in Bearbeitung. Laut der Europäischen Lebensmittelbehörde EFSA ist die Bewertung der gesundheitlichen Risiken und somit auch das Festlegen entsprechender Grenzwerte auf Grund der aktuellen Datenlage momentan aber gar nicht möglich.
Zwar gibt die EU-Kommission an, dass ein Verbot des Einsatzes besonders bedenklicher Zusatzstoffe bei der Anwendung von Spritzmitteln in der EU in Planung sei, es werden aber trotzdem deren Rückstände im importierten Soja enthalten sein, da in den Anbauländern in Nord- und Südamerika der Gebrauch nach wie vor erlaubt ist.
„Was wir hier sehen, ist die Dokumentation eines Kniefalls der Kommission vor der Industrie. Jetzt gibt die EU-Kommission zwar zu, dass die entscheidenden Daten fehlen. Trotzdem soll der Import erlaubt werden, um die wirtschaftlichen Interessen der Gentechnik-Konzerne zu bedienen. Der vorsorgende Verbraucherschutz wird hier mit Füßen getreten“, erklärt Christoph Then von Testbiotech.

01.04.2016 |

Grundsatzklage gegen die EU-Kommission

Foto: Volker Gehrmann Foto: Volker Gehrmann

Ein Streit um die gesundheitlichen Risiken von Gentechnik-Soja zieht nun vor Gericht. Schon im Mai 2015 hatte Testbiotech zusammen mit GeneWatch UK eine Überprüfung der Importzulassung für die Gentechnik-Soja der Firmen Monsanto und Pioneer bei der EU-Kommission beantragt, da diese nach Expertenmeinungen nicht ausreichend auf gesundheitliche Risiken geprüft wurden.
Nachdem die Fristen zur Beantwortung um mehrere Monate überzogen wurden, erklärt die Kommission nun, dass nur Umweltrisiken überprüft werden können, jedoch keine Risiken für die menschliche Gesundheit. Dies steht im völligen Gegensatz zur bisherigen Praxis, bei der entsprechende Anträge angenommen wurden und es dementsprechend auch zu Klagen kam. Um nun doch Zugang zum Gericht zu erhalten, reichte Testbiotech am europäischen Gerichtshof eine Grundsatzklage ein.
„Die EU-Kommission hat trotz vorgebrachter Bedenken wegen gesundheitlicher Risiken den Import von Gentechnik-Pflanzen erlaubt. Jetzt versucht sie zu verhindern, dass der EuGH diese Entscheidung überprüft“, sagt Christoph Then von Testbiotech. „Sollte sich diese Rechtsauffassung durchsetzen, befürchten wir eine erhebliche Schwächung des Vorsorgeprinzips in der EU.“

17.03.2016 |

67.000 UnterzeichnerInnen gegen Freifahrtschein für neue Gentechnik-Verfahren

Foto: Volker Gehrmann Foto: Volker Gehrmann

Berlin, 17.03.2016 – 67.000 UnterzeichnerInnen des Aufrufs „Freifahrtschein für neue Gentechnik-Verfahren? Das machen wir nicht mit, Herr Minister Schmidt!“ und ein breites Bündnis von Verbänden fordern, dass die neuen Gentechnik-Verfahren wie CRISPR-Cas und Co. als Gentechnik eingestuft werden und somit gemäß des Vorsorgeprinzips einer Risikoprüfung und Kennzeichnung unterliegen.

Der Aufruf zeigt: Genetechnik durch die Hintertür wird weder von Bauern noch Verbrauchern akzeptiert. So wollen einige Konzerne erreichen, dass ihre mit den neuen Verfahren hergestellten Produkte nicht als Gentechnik gekennzeichnet und reguliert werden müssen. Damit versuchen sie nicht nur die Verbraucher zu täuschen, sondern auch der Risikovorsorge mit den damit einhergehenden Kosten zu umgehen.

Dieses Jahr konnte nur eine Klage des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie eines konventionellen Lebensmittelherstellers und eines Bio-Saatgutunternehmens dafür sorgen, dass der durch das CRISPR-Cas-Verfahren hergestellte Raps der Firma Cibus nicht gesät wird.
„Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat den Raps einfach durchgewunken – aber Gentechnik bleibt Gentechnik und muss auch so gekennzeichnet werden“, so Volker Gehrmann von Save Our Seeds.

Staatssekretär Robert Kloos nahm heute die Unterschriften gegen einen „Frei-fahrtschein für neue Gentechnik-Verfahren“ entgegen. Der Appell wurde von 27 Verbänden aus der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft, Pflanzenzüchtern, Lebensmittelhandwerk, Umwelt- und Verbraucherschutz unterstützt.

04.03.2016 |

Immer mehr Patente bei neuen Gentechnik-Verfahren

Foto: Zitrusblau Foto: Zitrusblau

Am 02. März veröffentlichten Testbiotech einen Bericht, der einen Überblick über die Patentanmeldung im Bereich Gen-Editing und der Synthetischen Gentechnik verschafft.
Demnach sind die US-Konzerne DuPont und Dow Agroscience, gefolgt von Bayer, diejenigen, die die meisten Patentanträge stellen. Des Weiteren werden auch immer mehr Patente für Gentechnik-Nutztiere angemeldet.
Die großen Gentechnik-Konzerne wollen erwirken, dass die neuen Verfahren wie CRISPR-Cas nicht als Gentechnik eingestuft werden, damit sie ihre Produkte auch ohne Zulassungsverfahren und Kennzeichnung in Umlauf bringen können. Oft wird argumentiert, dass die neuen Verfahren zielgerichteter und somit auch sicherer für die Umwelt sind.
Dahingegen erklärt Christoph Then von Testbiotech: „Die Industrie zeichnet in der Öffentlichkeit ein falsches Bild. Die neuen Gentechnik-Verfahren zeigen eine ähnliche Bandbreite von Nebenwirkungen und Risiken wie die bisherigen Methoden. Die Konzerne versuchen ihrer Technologie ein neues Image zu geben, um sie besser vermarkten zu können“.

29.02.2016 |

Ein Urahne des Mais sorgt für Probleme

Teosinte – ein Urahne des Mais, Foto: Doug Knuth, Ethnobotanical Garden. (flickr / CC BY-SA 2.0) Teosinte – ein Urahne des Mais, Foto: Doug Knuth, Ethnobotanical Garden. (flickr / CC BY-SA 2.0)

Am 25. Februar 2016 überreichten 13 Organisationen aus den Bereichen Landwirtschaft und Umwelt einen offenen Brief an die EU-Kommission, in dem sie über die Risiken der invasiven Ausbreitung von Teosinte informieren.
Die Ursprungspflanze des Mais, die ursprünglich aus Mexico kommt, tauchte 2009 erstmalig in Spanien auf.
Das Problem besteht darin, dass sich Teosinte und Mais miteinander kreuzen können. Ein Gentransfer zwischen Teosinte und den in Spanien auf über 100.000 Hektar angebauten Gentechnik-Mais MON810 von Monsanto kann somit nichtmehr ausgeschlossen werden.
„In mehreren Regionen Spaniens, die von der Ausbreitung von Teosinte betroffen sind, werden auch tausende Hektar des Gentechnik-Mais MON810 angebaut, der ein Insektengift produziert. Wenn diese Eigenschaft auf Teosinte übergeht, könnten die Pflanzen dadurch noch invasiver werden“, erklärt Blanca Ruibal von Amigos de la Tierra aus Spainien.
Die Annahme, dass ein Gentransfer zwischen Mais und seinen wilden Artverwandten in Europa nicht möglich sei, war bis jetzt hingegen eine entscheidende Voraussetzung für die Zulassung von Gentechnik-Mais.
„Wenn es jetzt in Europa verwandte Arten von Mais gibt, über die sich der Gentechnik-Mais in der Umwelt unkontrolliert ausbreiten kann, ist die bisherige Risikobewertung überholt und die EU-Kommission muss die Anbauzulassung für das Jahr 2016 widerrufen.“ erläutert Christoph Then von Testbiotech.
Über das invasive Auftreten von Teosinte in Spanien wurde jedoch die EU-Kommission weder von den spanischen Behörden noch von Monsanto aufgeklärt.

Die Organisationen appellieren daher an die Behörden, „die Ausbreitung von Teosinte zu erforschen, die Landwirte umfassend zu informieren und Maßnahmen zu ergreifen, um die weitere Ausbreitung dieser Pflanze zu stoppen“.

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