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Nachrichten

20.04.2015 |

Zehntausende beim weltweiten Aktionstag gegen TTIP

TTIP-Demo in Wien TTIP-Demo in Wien, Bild: flickr.com / Global 2000

In 45 Ländern wurde am Samstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA protestiert. Zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und soziale Bewegungen hatten für den 18. April zu einem weltweiten Aktionstag aufgerufen, an dem sich allein in Deutschland mehrere Zehntausend Menschen an über 230 Aktionen beteiligten.

Mit einer weiten Bandbreite an Aktionen demonstrierten Menschen weltweit gegen die geplanten Handelsgesetze und den deregulierten Dienstleistungsmarkt, der durch TISA befürchtet wird. Mit 23.000 Demonstrationsteilnehmern kamen in München die meisten Menschen gegen die Abkommen auf die Straße. In Berlin führte eine Menschenkette an der kanadischen und amerikanischen Botschaft vom Potsdamer Platz hin zum Pariser Platz. In Nürnberg sprach der Oberbürgermeister Ulrich Maly bei der Kundgebung und in Aschaffenburg trat der bekannte Kabarettist Urban Priol auf. In vielen weiteren Städten und auf dem Land beteiligten sich lokale Gruppen am dezentralen Protest: eine Fahrraddemo in Karlsruhe und ein Trecker-Korso in Neu-Ulm über Drachenboote auf dem Main bei Frankfurt, einem Flashmob in Fritzlar und einer Storchenparade in Bonn bis zur symbolischen Beerdigung der Demokratie in Husum. Auch in Österreich gingen mehr als zehntausend Menschen auf die Straße.

Derzeit haben 1,7 Millionen Menschen den Aufruf der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterschrieben. "Die geplanten Freihandelsabkommen bilden einen Angriff auf soziale, rechtliche und ökologische Standards dies- und jenseits des Atlantiks und gefährden die Demokratie", sagt Attac-Handelsexperte Roland Süß.Intransparente Verhandlungen werden dabei genauso angemahnt, wie die Unterwanderung von Rechtsstaatlichkeit durch Investorenschutz und regulatorische Kooperationen. Dadurch drohen die Senkung von Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards bedeuten würde. Für den 10. Oktober ist deswegen eine zentrale Anti-TTIP-Demonstration in Berlin geplant.

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